Wie funktionieren Bürger­Innen­räte?

Ein BürgerInnenrat besteht aus einer Gruppe von 12-15 Personen, die per Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgelost und von der Landes- oder Bezirksregierung schriftlich eingeladen werden. Der Rat soll die Vielfalt der Bewohner­Innen einer Gemeinde oder Region abbilden. Die Teilnahme ist freiwillig.
Ein BürgerInnenrat besteht aus einer Gruppe von 12-15 Personen, die per Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgelost und von der Landes- oder Bezirksregierung schriftlich eingeladen werden. Der Rat soll die Vielfalt der Bewohner­Innen einer Gemeinde oder Region abbilden. Die Teilnahme ist freiwillig.
Buergerrat-8

Was machen die ausgewählten BürgerInnen?

Der Bürgerrat trifft sich zu einer vorgegebenen Fragestellung für 1 1/2 Tage zu einer Klausur. Geschulte ModeratorInnen unterstützen die Arbeit mit der Methode Dynamic Facilitation >>. Die Ergebnisse werden zu einer Empfehlung des Bürgerrats zusammengefasst.

Buergercafe-8

Was geschieht mit den Lösungsvorschlägen?

Die Lösungsvorschläge werden wenige Tage später in einem „Bürgercafé“ öffentlich vorgestellt: den politischen AuftraggeberInnen, der Verwaltung, der Presse und allen BürgerInnen. Diese können die Vorschläge dort diskutieren und ergänzen. Auch das „Bürgercafé“ wird von ModeratorInnen begleitet.

Resonanzgruppe-8

Was machen Politik und Verwaltung mit den erarbeiteten Vorschlägen?

In einer sogenannten „Resonanzgruppe“ setzen sich die zuständigen PolitikerInnen, Verwaltungsfachleute und eventuell externe ExpertInnen mit den Empfehlungen auseinander und überlegen, ob und wie sie sich umsetzen lassen. Dazu haben sich die PolitikerInnen verpflichtet.

Gremien-8

Wer entscheidet, welche Vorschläge umgesetzt werden?

Die Ergebnisse der Resonanzgruppe werden in den zuständigen Gremien (z. B. Bezirks­verordneten­versammlung, Fachabteilungen) beraten und entschieden. Möglichst viele der Vorschläge sollten umgesetzt werden.

Feedback-8

Wie erfahren die BürgerInnen von den Entscheidungen?

Im Anschluss teilen Politik und Verwaltung in einer öffentlichen Rückmeldung mit, welche der Vorschläge umgesetzt werden. Sie müssen auch erklären, warum Vorschläge nicht – oder noch nicht – umgesetzt werden.

Themen für Bürgerräte

Die Themen oder Fragestellungen für einen BürgerInnenrat können von den BürgerInnen oder von der Politik vorgeschlagen werden. Gut geeignet sind Fragen, die sowohl den BürgerInnen als auch den PolitikerInnen auf den Nägeln brennen, etwa Fragen zu Infrastruktur, Bildung, Verkehr und baulicher Entwicklung. Besonders erfolgreich waren z. B. BürgerInnenräte in Vorarlberg / Österreich zu den Themen:

  • Wie gelingt gute Nachbarschaft?
  • Wie können wir uns auf die Ankunft von Flüchtlingen / Asylbewerbern vorbereiten?
  • Wem gehört Grund und Boden?
  • Welches Mobilitätskonzept wollen wir in Vorarlberg entwickeln?

Das Thema des ersten Bürgerrats in Friedenau lautete: „Wie können wir Friedenau lebenswert erhalten und die Zukunft gemeinsam gestalten?”