BürgerInnenräte Friedenau
Aktueller Stand
Friedenau hat im August 2019 mit seinem Bürgerrat den Anfang gemacht. Es folgten Monat für Monat die Bürgerräte in den anderen sechs Teilbezirken von Tempelhof-Schöneberg (Schöneberg-Nord, Schöneberg-Süd, Marienfelde, Mariendorf, Tempelhof, Lichtenrade). Die Auswertungen der Empfehlungen der Bürgerräte sind alle unter www.berlin.de/ba-ts/buerger-innenrat >> nachzulesen. Die Ergebnisse von Friedenau finden Sie hier >>.Resonanz aus Politik & Verwaltung zu den Vorschlägen
Im August 2020 veröffentlichte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg die „Resonanz aus Verwaltung und Politik“. In diesem Papier gibt es sehr ausführliche Rückmeldungen zu den Empfehlungen des Bürgerrats Friedenau zu den einzelnen Themenbereichen:- Friedenauer Höhe
- Informationstransparenz für Friedenau
- Sinnvolle Freiflächengestaltung und Freiflächenerhalt
- Bezahlbare Mieten
- Verkehrssituation
- Förderung des Miteinanders
- Durchsetzung vorhandener Regeln in Friedenau
- Entwicklung von Rheinstraße und Hauptstraße
- Räume und Orte für Jugendliche
- Altersgerechtes Friedenau
Erste konkrete Umsetzungen
Die wichtigste Erkenntnis aus den Empfehlungen der BürgerInnenräte ist, dass vieles von dem, was vorgeschlagen wurde, von der Verwaltung schon in Angriff genommen wird oder bereits umgesetzt wurde. Dass viele Informationen nicht bei den BürgerInnen ankommen, haben Bürgermeisterin und Verwaltung besonders erstaunt. Hier sehen sie vordringlichen Handlungsbedarf und sind jetzt aktiv geworden:- Sie haben inzwischen eine neue Stabsstelle „Dialog und Beteiligung“ (dialog@ba-ts.berlin.de >>) eingerichtet. Diese soll die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern verbessern.
- Wie vom Bürgerrat angeregt, soll ein regelmäßiger Newsletter über aktuelle Vorhaben, Projekte und Entscheidungen in den Ortsteilen und im gesamten Bezirk informieren. Die Verwaltung denkt auch darüber nach, in Zukunft Informationsflyer zu verteilen und Zeitungsanzeigen zu veröffentlichen.
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Ebenfalls auf Anregung des Bürgerrats wird geprüft, ob das Ehrenamtsbüro oder eine andere Stelle im Bezirksamt zukünftig Bürger dabei berät, wie Straßenfeste oder andere gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt werden können.
Die Gruppe NUR-MUT!
© Tanja Fügener, Webseite: Fotostudio-fügener.de
Unsere Bilanz
Auch, wenn weitere konkrete Ergebnisse noch auf sich warten lassen, haben wir doch schon wertvolle Erkenntnisse aus dem Pilot-Projekt ziehen können:
- Wir haben als Bürgerinnen in einem relativ kurzen Zeitraum viel erreicht: Uns als Gruppe NUR-MUT! gegründet, das Projekt Bürgerrat Friedenau gemeinsam entwickelt, in Friedenau bekannt gemacht und in die Politik getragen.
- Die wissenschaftliche Begleitung von Beginn an hat unsere Überzeugungsarbeit gegenüber Politik und Verwaltung sehr unterstützt.
- Erkenntnisse aus dem Ablauf des Bürgerrats Friedenau konnten bei der Organisation der Bürgerräte in den anderen Teilbezirke umgesetzt werden.
- Die Zufallsauswahl garantiert keine zufriedenstellende Diversität in der Zusammensetzung des Bürgerrats. Wir müssen daran arbeiten, durch gezielte Ansprache ein besseres Abbild der gesellschaftlichen Gruppen unseres Bezirks herzustellen.
- Um möglichst umsetzbare Empfehlungen von den Bürgerräten zu bekommen, sollten die Fragestellungen weiterer Bürgerräte eingegrenzt und konkret sein.
- Die Verwaltung sollte von Anfang an in die Formulierung der Fragestellung eingebunden werden und an einer Beratung durch die Bürger zu den Themen interessiert sein (Win-Win-Situation)
- Entscheidend ist eine breite Öffentlichkeitsarbeit, um die Bürger im Vorfeld eines Bürgerrats und während des gesamten Prozesses zu informieren. Dadurch soll die Teilnahme der Bürger an den Bürgerräten und den Bürgercafés erhöht werden. Je besser die Bürger informiert sind, umso konstruktiver kann ihr Dialog mit Verwaltung und Politik sein.
- Für das Gelingen der ersten Runde des Bürgerrats Friedenau war ein gutes Zusammenspiel zwischen unserer Gruppe NUR-MUT! und den Vertretern aus Politik und Verwaltung wichtig.
Weitere Aktivitäten des Bezirksamts in Sachen BürgerInnenräte
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Nachtreffen von BürgerInnen mit der Bezirksbürgermeisterin
Am 21.10.2020 waren die Teilnehmenden des ersten BürgerInnenrats in Friedenau und Schöneberg Nord von der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler zu einem Nachtreffen eingeladen. Im Gespräch mit ihr, den Moderatoren und dem Organisationsteam der BürgerInnenräte konnten sie - für die zukünftige Planung der Bürgerbeteiligung im Bezirk - ihre Erfahrungen einbringen: Was ist aus ihrer Sicht gut gelaufen, und was sollte in Zukunft wie verbessert werden? Fragen waren etwa:
- Was hat Ihnen die Teilnahme am BürgerInnenrat bedeutet?
- Was können wir tun, damit sich noch mehr BürgerInnen angesprochen fühlen?
- Welche Bestandteile des BürgerInnenrats sollten verändert werden?
- Wie beurteilen Sie die Rückmeldungen aus der Verwaltung?
Solche Nachtreffen wird es mit den Bürgerräten aller Teilbezirke geben.
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Wissenschaftliche Evaluation der BürgerInnenräte
Im Rahmen des Pilotprojekts "BürgerInnenräte Tempelhof-Schöneberg" wird eine wissenschaftliche Bewertung, eine Evaluation, erstellt. Das Institut Adribo wurde vom Bezirksamt hierfür beauftragt. Die Fragestellung der Studie lautet: "Können geloste Gremien die bestehende kommunale Demokratie stärken und ergänzen?" Im Herbst 2020 startete das Institut dazu unter anderm eine umfangreiche Befragung der teilnehmenden BürgerInnenräte. Die Ergebnisse der Befragung werden zur Zeit aufbereitet.
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Projektgruppensitzung mit NUR-MUT!
Am 18.11.2020 fand eine weitere Projektgruppensitzung mit der Bezirksbürgermeisterin, der Stabsstelle "Dialog und Beteiligung", dem wissenschaftlichen Berater Daniel Oppold und der Gruppe NUR-MUT! statt. Unter anderem wurde NUR-MUT! die "Befragung zur Teilnahme an den BürgerInnenräten" durch Adribo vorgestellt. Frau Schöttler bestätigte schon jetzt, dass es weitere BürgerInnenräte geben wird. 2021 würden jedoch zunächst die vorliegenden Empfehlungen der schon gelaufenen BürgerInnenräte abgearbeitet. Sie selbst würde währenddessen in Gesprächen und bei Veranstaltungen über die guten Erfahrungen mit den BürgerInnenräten in TS berichten. Das tat sie z.B. bei einer Sachverständigen-Anhörung des Berliner Abgeordnetenhauses am 30.11.2020.
Die können Sie hier >> sehen.
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Workshops
Die Bezirksbürgermeisterin führt zusammen mit der neu eingerichteten Stabsstelle "Dialog und Beteiligung" verwaltungsinterne Workshops zur Erarbeitung einer Beteiligungskultur für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch.
Aktueller Stand
Friedenau hat im August 2019 mit seinem Bürgerrat den Anfang gemacht. Es folgten Monat für Monat die Bürgerräte in den anderen sechs Teilbezirken von Tempelhof-Schöneberg (Schöneberg-Nord, Schöneberg-Süd, Marienfelde, Mariendorf, Tempelhof, Lichtenrade). Nur der Bürgerrat in Lichtenrade – der im März 2020 stattfinden sollte – musste wegen Corona auf den Herbst verschoben werden. Die Auswertung der einzelnen Ergebnisse und Empfehlungen der Bürgerräte laufen zurzeit.
Resonanz aus Politik & Verwaltung zu den Vorschlägen
Im Februar 2020 veröffentlichte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg zum Bürgerrat Friedenau eine erste „Resonanz aus Politik und Verwaltung“. In diesem Papier gibt es sehr ausführlich Rückmeldungen zu den Empfehlungen für die Themenbereiche des Friedenauer Bürgerrats:
- Friedenauer Höhe
- Informationstransparenz für Friedenau
- Sinnvolle Freiflächengestaltung und Freiflächenerhalt
- Bezahlbare Mieten
- Verkehrssituation
- Förderung des Miteinanders
- Durchsetzung vorhandener Regeln in Friedenau
- Entwicklung von Rheinstraße und Hauptstraße
- Räume und Orte für Jugendliche
- Altersgerechtes Friedenau
Im Vorwort räumt Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler ein, dass sie und die Verwaltung den Arbeitsumfang und den Zeitaufwand für eine gründliche Auswertung und Formulierung der Rückmeldungen auf die große Zahl von Empfehlungen unterschätzt haben. Sie bittet deshalb die Bürger um Geduld.
Erste konkrete Umsetzungen
Die wichtigste Erkenntnis aus den Empfehlungen der BürgerInnenräte ist, dass vieles von dem, was vorgeschlagen wurde, von der Verwaltung schon in Angriff genommen wird oder bereits umgesetzt wurde. Dass viele Informationen nicht bei den BürgerInnen ankommen, haben Bürgermeisterin und Verwaltung besonders erstaunt. Hier sehen sie vordringlichen Handlungsbedarf und sind jetzt aktiv geworden:
- Sie haben inzwischen eine neue Stabsstelle „Dialog und Beteiligung“ (dialog@ba-ts.berlin.de >>) eingerichtet. Diese soll die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern verbessern.
- Wie vom Bürgerrat angeregt, soll ein regelmäßiger Newsletter über aktuelle Vorhaben, Projekte und Entscheidungen in den Ortsteilen und im gesamten Bezirk informieren. Die Verwaltung denkt auch darüber nach, in Zukunft Informationsflyer zu verteilen und Zeitungsanzeigen zu veröffentlichen.
- Ebenfalls auf Anregung des Bürgerrats wird geprüft, ob das Ehrenamtsbüro oder eine andere Stelle im Bezirksamt zukünftig Bürger dabei berät, wie Straßenfeste oder andere gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt werden können.
Unsere Bilanz
Auch, wenn weitere konkrete Ergebnisse noch auf sich warten lassen, haben wir doch schon wertvolle Erkenntnisse aus dem Pilot-Projekt ziehen können:
- Wir haben als Bürgerinnen in einem relativ kurzen Zeitraum viel erreicht: Uns als Gruppe NUR-MUT! gegründet, das Projekt Bürgerrat Friedenau gemeinsam entwickelt, in Friedenau bekannt gemacht und in die Politik getragen.
- Die wissenschaftliche Begleitung von Beginn an hat unsere Überzeugungsarbeit gegenüber Politik und Verwaltung sehr unterstützt.
- Erkenntnisse aus dem Bürgerrat Friedenau konnten für die anderen Teilbezirke nutzbar gemacht werden.
- Die Zufallsauswahl garantiert keine zufriedenstellende Diversität in der Zusammensetzung des Bürgerrats. Wir müssen daran arbeiten, durch gezielte Ansprache ein besseres Abbild der gesellschaftlichen Gruppen unseres Bezirks herzustellen.
- Um möglichst umsetzbare Empfehlungen von den Bürgerräten zu bekommen, sollten die Fragestellungen weiterer Bürgerräte eingegrenzt und konkret sein.
- Die Verwaltung sollte von Anfang an in die Formulierung der Fragestellung eingebunden werden und an einer Beratung der Bürger zu dem Thema interessiert sein (Win-Win-Situation)
- Entscheidend ist eine breite Öffentlichkeitsarbeit, um die Bürger im Vorfeld eines Bürgerrats und während des gesamten Prozesses zu informieren. Dadurch soll die Teilnahme der Bürger an den Bürgerräten und den Bürgercafés erhöht werden. Je besser die Bürger informiert sind, umso konstruktiver kann ihr Dialog mit Verwaltung und Politik sein.
- Für das Gelingen der ersten Runde des Bürgerrats Friedenau war ein gutes Zusammenspiel zwischen unserer Gruppe NUR-MUT! und den Vertretern aus Politik und Verwaltung wichtig.
Unsere Bilanz
Auch, wenn weitere konkrete Ergebnisse noch auf sich warten lassen, haben wir doch schon wertvolle Erkenntnisse aus dem Pilot-Projekt ziehen können: