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Welche Erfahrungen gibt es mit Bürger*innenräten ?

Im deutschsprachigen Raum wurden schon viele Bürger*innenräte durchgeführt, z.B. in Baden-Württemberg. Besonders intensive Erfahrungen mit diesem Modell der Bürgerbeteiligung hat das österreichische Vorarlberg gesammelt. Seit 2006 wurden dort bisher über 50 Bürgerräte durchgeführt – in kleinen Kommunen, aber auch landesweit. Seit 2013 stehen Bürgerräte dort in der Verfassung.

Die Arbeit der Bürger*innenräte wird in regelmäßigen Abständen umfassend ausgewertet und beurteilt.

Das Ergebnis: sie bieten die Chance

  • das Alltagswissen der Bürger zu nutzen
  • die Verantwortung für die Gestaltung des kommunalen Lebens auf viele Schultern zu verteilen
  • die Politikverdrossenheit abzubauen
  • das gegenseitige Verständnis zu stärken – sowohl das der Politiker für ihre Bürger als auch das der Bürger für politische Abläufe und Entscheidungen.

Die vielen positiven Erfahrungen mit „Bürger*innenräten“ und deren gründliche Dokumentation sind überzeugend. Deswegen setzt sich unsere Gruppe „NUR-MUT!“ für die Einführung dieses Beteiligungsmodell in Friedenau ein.

Erfahrungen

- „Zu beobachten, wie aus völlig fremden Menschen eine Gruppe entsteht, die sich intensiv mit einer Fragestellung beschäftigt und detaillierte Lösungen erarbeitet, ist sehr spannend und faszinierend.“ - „Restlos begeistert bin ich von der Motivation, der Konzentration und den vielen interessanten Ideen der Gruppe“ - „Aus der Veranstaltung nehme ich mit, dass Stadtgestaltung vor der eigenen Haustür anfängt….. Man darf nicht nur erwarten, dass der andere was machen soll. Man muss sich schon auch selbst für ein gutes nachbarschaftliches Miteinander einbringen.“ ( Quelle: „Bürgerbeteiligung in Geislingen - worauf kommt es an ?“, Ergebnisbericht 2012 )
- „Der Austausch verlief offen, manchmal kontrovers, aber immer ohne persönliche Angriffe“ - „Die Moderatorinnen waren sehr einfühlsam. Sie haben alle eingebunden und niemanden unterbrochen. Dadurch entstand eine gute Diskussionsrunde.“ - „Diese Veranstaltung war eine Bereicherung für mich.“ - „Die ist eine Chance für uns, was zu bewegen.“ - „Ich hätte nicht gedacht, dass wir heute Nachmittag so konkrete Ergebnisse bekommen.“ - „Ich habe richtig Lust bekommen, mich weiter zu engagieren.“ ( Quelle: „Ergebnisse des 1. BürgerInnenrates in Weissach im Tal“, 2012 )
„Was noch mehr zählt als die Begeisterung sind die Resultate. Und hier können wir sagen: Die Ergebnisse sind wertvoll und brauchbar. Die Befürchtung, dass Wunschlisten ans Christkind fabriziert werden, ist nicht eingetroffen. Stattdessen überwiegen konstruktive Vorschläge, wesentliche Dinge werden benannt, durchaus selbstkritisch, realistisch und eigenverantwortlich.“ „Was mich besonders freut: Wie bei keinem anderen mir bekannten Instrument gelingt es dem Bürgerrat, die Gemeinwohlperspektive zum Ausdruck zu bringen. Der Bürgerrat ist nicht das Sprachrohr von speziellen Interessengruppen, sondern er spricht für die breite (sonst schweigende) und gleichzeitig vielfältige Öffentlichkeit.“ (Quelle: Dr. Manfred Hellriegl, Leiter des Büros für Zukunftsfragen im Amt der Vorarlberger Landesregierung, in: Bürgerräte in Vorarlberg, eine Zwischenbilanz, 2014)
„... die Ergebnisse der Bürgerräte können sich sehen lassen. So wird z.B. die Bildung in fast allen Bürgerräten als einer der zentralen Aspekte in Bezug auf Lebensqualität und den Wohlstand unserer Region definiert und diskutiert. Es geht den Bürgern darum lebenslange Bildung zu forcieren,... aber auch die Herzensbildung. Diese Aspekte in unsere Politik zu integrieren bzw. sie zu verstärken…“ „Grundsätzlich hat das Thema Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren eine deutliche Aufwertung erlebt – die Bürgerräte sehen wir dabei als ein zentrales Instrument an. ...“ (Quelle: Landeshauptmann Markus Wallner, in: Bürgerräte in Vorarlberg, eine Zwischenbilanz, 2014)