"Enter" drücken, um zum Inhalt weiterzugehen

Aktueller Stand des Projekts Bürger*innenräte Friedenau

Es ist geschafft !

Der erste Bürger*innenrat wurde am 9. und 10. August 2019 in Friedenau abgehalten !

In einer Presseerklärung am 16.April 2019 hat Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler angekündigt, dass noch in diesem Jahr Bürgerräte im Bezirk stattfinden werden. Damit griff sie die Initiative unserer Gruppe „NUR-MUT!“ auf. Auch sie ist vom Erfolg dieses Modells der Bürgerbeteiligung überzeugt: „Das Konzept ist niedrigschwellig, generationsübergreifend, interkulturell und basisdemokratisch.“

Der erste Bürger*innenrat wurde am 9. und 10. August 2019 in Friedenau abgehalten !

Das Thema lautete:

„Wie können wir Friedenau lebenswert erhalten und die Zukunft gemeinsam gestalten ?“

28 nach dem Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgeloste Friedenauerinnen und Friedenauer erarbeiteten an diesen beiden Tagen in zwei Gruppen mit je einem Moderator Vorschläge zu 10 unterschiedlichen Themenbereichen.

Ergebnisse der Bürger*innenräte werden vorgestellt.
Bürger*innenrat Friedenau

Am 14. August wurden die Ergebnisse in einem „Bürgercafé“ der Bürgermeisterin Angelika Schöttler, Vertretern von Politik und Verwaltung und den Friedenauer Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Diese diskutierten gemeinsam ergänzende Vorschläge, die der Bürgermeisterin ebenfalls übergeben wurden.

Bürgermeisterin Schöttler begrüßt
Bürgermeisterin Schöttler begrüßt die Friedenauer Bürger
Bürgercafé
Bürger diskutieren im Bürgercafé

Politik und Verwaltung müssen nun versuchen, möglichst viele der Vorschläge des Bürgerrats und der Bürger umzusetzen.

Bürgercafé
Bürgercafé

Hier ist die Liste der Vorschläge, die der Bürgerrat erarbeitet hat. Sie können sie mit einem Programm wie Acrobat Reader öffnen:

Sie können die Liste auch auf der Webseite des Bezirksamts einsehen und den Stand der Umsetzung verfolgen:

www.berlin.de/ba-ts/buerger-innenrat

Bis Anfang 2020 wird dann auch in den sechs anderen Teilbezirken von Tempelhof-Schöneberg jeweils ein Bürger*innenrat folgen. Diese Termine finden Sie ebenfalls auf der Webseite des Bezirksamts unter dem jeweiligen Teilbezirksnamen. Auch die Vorschläge dieser Bürger*innenräte werden nach der Diskussion in der „Resonanzgruppe“ von den Fachabteilungen im Bezirksamt bearbeitet.

Zwischenzeitlich gab es in der Bezirksverordnetenversammlung ( BVV ) eine „Große Anfrage“ der Grünen zum Thema „Bürgerbeteiligung 2.0“. Unter dieser Bezeichnung laufen die Bürger*innenräte in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamts. Im Mittelpunkt der heftigen, anderhalbstündigen Debatte stand die Frage, ob und wie die Vorschläge der Bürger*innenräte umgesetzt werden können und ob die finanziellen und personellen Voraussetzungen dafür vorhanden sind. Wenn die Umsetzung scheitere, werde der Verdruss der Bürger um so größer sein. es ging auch darum, was besser gemacht werden müsste. So wurde u.a. eine bessere Kommunikation des Bezirksamts gefordert. Außerdem solle darauf geachtet werden, dass es kein Konkurrenzverhältnis zwischen Bürger*innenräten und anderen Bürgerbeteiligungen – wie dem „Quartiersmanagement“ in Schöneberg-Nord – geben dürfe. Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler rüumte Lernprozesse ein. Die jetzt durchgeführten sieben Bürger*innenräte seien ein Pilotprojekt. Das Ziel sei es, künftig alle zwei Jahre Bürger*innenräte durchzuführen.

Eine sehr gute Nachricht: im Bezirksamt gibt es nun eine halbe zusätzliche Stelle speziell für Bürgerbeteiligung ! Die finanzielle Förderung des Projekts „Bürger*innenräte Tempelhof-Schöneberg“ durch den Senat macht es möglich. So konnte eine „Stabsstelle für Dialog und Beteiligung“ eingerichtet werden, die auch schon tätig ist. Ein Flyer wird noch im Dezember über „Erste Ergebnisse der Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg“ informieren. Außerdem wurde auf der Bürgerbeteiligungsplattform „Mein.Berlin“ eine Webseite für das Projekt „Bürger*innenräte“ eingerichtet. ( https://mein.berlin, dort „Projekte“ anklicken und dann den „Bezirk“ auswählen. ) So können alle Bürger*innen – für einen jeweils begrenzten Zeitraum – die Ergebnisse der einzelnen Bürger*innenräte kommentieren, bewerten und durch konkrete Vorschläge zu deren Ausführungen ergänzen.

Wir freuen uns – und sind auch ein wenig stolz darauf -, dass Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler unsere Idee der „Bürgerinnen*räte“ aufgegriffen hat und nun in ganz Tempelhof-Schöneberg umsetzt.